Nachricht vom 13.11.2021 
Stadtratssitzung Neuwied wird wieder online übertragen
Der Neuwieder Stadtrat tagt am Mittwoch, 17. November, ab 17.30 Uhr wieder im Heimathaus. 18 Punkte stehen auf der Agenda des öffentlichen Teils der Sitzung. Wie schon Anfang Oktober wird die Zusammenkunft per Stream live übertragen.
Ab 17.30 Uhr können Interessierte unter diesem Direktlink die Berichte, Debatten und Beschlussfassungen der Versammlung verfolgen.
Tagesordnung - Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
2. Verleihung der Ehrengabe der Stadt Neuwied
2.1. Verleihung der Ehrengabe durch den Oberbürgermeister
3. Bildung des Sportausschusses für die Wahlperiode 2019-2024 Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder, hier: Ergänzungswahl
4. Bildung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2019-2024
Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder. Hier: Ergänzungswahl
5. Namensgebung der StadtGalerie in der ehemaligen Mennonitenkirche aus dem Jahre 1768
6. Evangelische Kindertagesstätte Am Schloßpark, Neuwied Zuschuss zu Brandschutz- und Schallschutzmaßnahmen hier: Ergänzungsantrag und Mehrkosten
7. Kindertagesstätte der Ev. Brüdergemeine Neuwied: Zuschuss zu Brandschutzmaßnahmen
8. Kindertagesstättenbedarfsplanung - Erweiterung der Waldorf-Kindertagesstätte in Neuwied-Niederbieber
9. Bebauungsplan Nr. 513 der Stadt Neuwied „Auf der Beun“ im Stadtteil Oberbieber. 6. Änderung des Bebauungsplanes/Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
10. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 610 der Stadt Neuwied „Bereich zwischen Buchenweg, Am Ohligspfad, Ringstraße und Sohler Weg“ - Einleitung eines Neuaufstellungsverfahrens
11. Förderantrag Nationale Projekte des Städtebaus 2022 zur Revitalisierung der Deichkrone
12. Widmung der Straße „Gabelsbergerstraße, Gettelborn, Nordsteg, In den Akazien und Marienborn“
13. Klimaschutzkonzept
14. Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FWG vom 28.09.2021 zum Thema: "Verkehrs- und Parksituation Raiffeisenring"
15. Gemeinsamer Antrag gemäß Unterschriftenliste vom 07.11.2021 zum Thema: "Sicherer Hafen Neuwied"
16. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.11.2021 zum Thema: "Stellplatzsatzung"
17. Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021 zum Thema: "Öffentliche Bekanntmachung"
18. Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.10.2021 zum Thema: "Barrierefreiheit der städtischen Website"
Nichtöffentlicher Teil:
1. Vertragsangelegenheit
2. Rechtsangelegenheit
3. Personalangelegenheit
Hinweis:
Die Teilnahme an der öffentlichen Sitzung ist gemäß der aktuellen Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz unter Berücksichtigung der allgemeinen Hygienemaßnahmen und der Abstandsregelungen für Besucher/Besucherinnen möglich. Es erfolgt eine papiergebundene Datenerfassung zur Sicherstellung einer Kontaktnachverfolgung. Die allgemeinen Maßnahmen des Infektionsschutzes, wie Hände-, Husten- und Schnupfenhygiene und das Tragen einer medizinischen Maske bis zum Platz sind einzuhalten.
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