Stadtrat Bendorf tagt
Die für Dienstag, 14. Dezember vorgesehene Sitzung Stadtrates der Stadt Bendorf findet in Form einer Videokonferenz statt, die um 15 Uhr startet. Die Öffentlichkeit der Sitzung wird durch die Bereitstellung eines Streams auf YouTube hergestellt. Interessierte Bürger erhalten den Link zum Stream am Tag der Sitzung über die Homepage der Stadt Bendorf (Startseite).
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO
3. Nachwahlen zu Ausschüssen
4. Wahl der Mitglieder des Beirats für Migration und Integration
5. ÖPNV im Stadtgebiet Bendorf; Linienbündelung 2021, Linie 155 Bendorf-Stromberg
6. Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Bendorf und Antrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2021: "Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen für Anwohner"
7. Hiebsatz 2022
8. Festsetzung der laufenden und einmaligen Entgelte für das Jahr 2022 für die Betriebszweige Wasser- und Abwasserwerk
9. Festsetzung der Gebührensätze für den Winterdienst und die Straßenreinigung - Sommerreinigung für die Jahre 2021 und 2022
10. Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Bendorf für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserwerk, Bauhof und Schwimmbad
11. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
12. Machbarkeitsstudie zur zusätzlichen Erschließung der "Vierwindenhöhe"; Zwischenergebnis
13. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Obere Rheinau" und weitere Verfahrensschritte
14. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnpark Rheinterrassen"
15. Bebauungsplans „Hauptstraße – Adolph-Kolping-Str.“
Hier: Abwägung der Eingaben der erneute Offenlage und Satzungsbeschluss
16. Bilanz und Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Wasserwerk
17. Bilanz und Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Abwasserwerk
18. Bilanz und Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Bauhof
19. Bilanz und Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Bendorf - Betriebszweig Schwimmbad
20. Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil
1. Mitteilungen der Verwaltung
Christoph Mohr Bürgermeister