Prozesse, Meetings, Erfolge und Widerstände - Demokratie ist, wenn alle beteiligt werden
Pulse of Europe Neuwied hatte am 23. Juli wieder zur Demo auf den Neuwieder Luisenplatz eingeladen. Thema war diesmal die von der Europäischen Kommission initiierte „Konferenz zur Zukunft Europas“, an deren Mitwirkung die EU Bürger eingeladen waren.
Neuwied. Speziell ging es um Möglichkeiten direkter demokratischer Teilhabe und bürgerlichen Engagements. Dazu waren Ron-David Röder von der Europapartei „Volt“ und Neuwieds Bürgermeister Peter Jung der Einladung gefolgt.
Ron-David Röder stellte zunächst seine Erfahrungen beim Aufbau bürgerlicher Mitwirkung zum Klimaschutz in Ingelheim dar. Ein Prozess, nicht ohne Widerstände und Vorurteile. Wichtigstes und erfolgreichstes Prinzip sei die Beteiligung aller städtischen Bürgergruppierungen gewesen. Eine engagierte Moderation war und ist weiterhin erforderlich.
Die Beteiligung aller ist ein Vorsatz, der auch für Neuwied gilt, bestätigte Bürgermeister Peter Jung. In städtische Vorhaben, wie der Neugestaltung des Luisenplatzes, „Spielplatz für Kleine und Große“ im Sandkauler Weg, sind die Bürger aktiv einbezogen. In regelmäßigen Meetings mit der Stadtspitze kann man sich einbringen. Das alles sind richtige Impulse zur Bürgerbeteiligung. Man vereinbart sich für weiteren Austausch, lernt sich kennen, bleibt im Gespräch.
Die Diskussion und die Beiträge am offenen Mikrofon machten deutlich, dass in erster Linie persönliche Betroffenheit aktiviert und Mitwirkung schafft: „Die derzeit vielen schwierigen politischen Themen, Krisen, Kriege, Katastrophen machen mich oft sprachlos, führen zu einem Gefühl der Hilflosigkeit und zur Frage, was kann ich denn aktiv tun?“, so eine Teilnehmerin. Auch hier gilt, dass Probleme nur gemeinsam gelöst werden können. Unabhängige Information und überparteiliche Teilhabe sind wesentliche Merkmale einer gelingenden Demokratie. Pulse of Europe Neuwied bietet dazu eine Plattform für bürgerliche Mitwirkung in der Stadt, gegen die Sprachlosigkeit.
Demokratische Auseinandersetzung, politische Diskussion braucht hingegen eine Kultur des aufmerksamen „zuhören Könnens“, des „ausreden Lassens“ und natürlich die Konzentration auf das gestellte Thema. Alle sollen beteiligt sein. Das gelingt mal mehr, mal weniger - aber auch das ist Demokratie! Die nächste Demo von Pulse of Europe Neuwied findet am 27. August ab 11 Uhr am selben Ort, statt. (PM)
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