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Nachricht vom 12.08.2011    

Rengsdorfer Rat: Ausschüsse sollen aktiver werden, sonst droht Zusammenlegung

Wieder Kritik an Rechnung im Zusammenhang mit „Rengsdorf im Park“

Rengsdorf. Über den ersten Tagesordnungspunkt in der Gemeinderatssitzung, die vorhandenen Ausschüsse „Jugend, Sport, Kultur und Fremdenverkehr“ mit dem für „Wirtschaftsförderung“ und den „Haupt- und Finanzausschuss“ mit dem „Bauausschuss“ zusammenzulegen, gab es keine Abstimmung. Die Verwaltung hatte das Ansinnen der CDU geprüft und für möglich befunden.

In intensiven Vorgesprächen im Ältestenrat waren die Parteien übereinstimmend zu dem Ergebnis gekommen, den bestehenden Ausschüssen noch eine Frist von sechs Monaten zu geben. In dieser Zeit sollten die Aktivitäten der Ausschüsse deutlich erhöht werden. „Sollte dies nicht der Fall sein, dann kommt der Antrag wieder auf die Tagesordnung.“, war die Meinung des Fraktionssprechers Schreck (CDU) in der Sitzung. Dem schlossen sich die anderen Fraktionen an.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Ausarbeitung des touristischen Rahmenkonzepts“ kam der alte Streit um das Großprojekt „Rengsdorf im Park“ wieder einmal zu Tage. Der Rat musste über die Schlussrechnung des Büros Dr. Karin Kübler über 38.000 Euro abstimmen. Hierauf hatte es schon Abschlagszahlungen gegeben, so dass noch rund 19.000 Euro zur Zahlung anstanden.

Die Bauabteilung der Verbandsgemeine hatte die Rechnung geprüft und empfohlen die Begleichung vorzunehmen. Das FWG-Mitglied Kröll hatte Bedenken und zitierte einen Brief der Verwaltung vom 12. Dezember letzten Jahres. Er interpretierte ihn so, dass alle erteilten Aufträge abgerechnet seien. Dieter Kröll an den Bürgermeister gewandt: „Wer hat der Frau Kübler die Aufträge erteilt?“ Karlheinz Kleinmann entgegnete: „Die Leistung ist erbracht. Der Rat hatte seinerzeit beschlossen die Förderung für das Projekt Wasserwelten zu beantragen.“



Ratsmitglied Dieter Hoffmann (CDU) formulierte ergänzend: „In der 5. Sitzung haben wir den Auftrag erteilt, die Unterlagen zusammenzustellen und die Förderanträge zu stellen. Die jetzt vorgelegte Schlussrechnung bezieht sich auf diesen Beschluss.“ Letztlich wurde die Schlussrechnung nach längerer, nicht sonderlich effektiver Diskussion zwischen der FWG und dem Rest des Rates bei Enthaltung der FWG genehmigt. Wolfgang Tischler



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