Stadtrat Dierdorf konstituiert sich - das Gegeneinander geht weiter
Von Wolfgang Tischler
Der neu gewählte Stadtrat hat sich am Mittwoch, dem 10. Juli in der Alten Schule am Damm konstituiert. Gleichzeitig übergab der bisherige Stadtbürgermeister Thomas Vis den Staffelstab an Ulrich Schreiber. Vis hatte für das Amt nicht mehr kandidiert. Bei Vergabe der Ämter blieb die stärkste Fraktion außen vor.
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Dierdorf. Die konstituierende Sitzung des Stadtrates Dierdorf lief nicht geräuschlos über die Bühne. Es gab im Vorfeld Absprachen, was normal ist, um sich über die Besetzung der Ausschüsse und Wahl der Beigeordneten zu einigen. Nur diese Absprachen liefen in Dierdorf anders - eine Fraktion blieb außen vor. Es war die CDU, die mit zehn Ratsmitgliedern Einzug hielt. Der Rat besteht aus 22 Mitgliedern. Die weiteren Sitze verteilen sich auf SPD (3), Grüne (2) FWG (2) und Wählergruppe Schreiber (5).
Auf Einladung der Wählergruppe Schreiber trafen sich SPD, Grüne und FWG und taten sich laut übereinstimmenden Aussagen der CDU zusammen. "Wir waren nicht eingeladen", bestätigt die CDU-Fraktionsvorsitzende Liane Oettgen gegenüber dem NR-Kurier. Bei dem Treffen wurde festgelegt, dass die CDU keinen Beigeordneten erhalten solle, so wird berichtet. Auf Rückfrage bei dem neuen Bürgermeister Ulrich Schreiber sagt dieser, dass "es Sache der Fraktionen war, die Beigeordneten zu bestimmen" und er sich als Bürgermeister herausgehalten habe.
Die Wahl der drei Beigeordneten in der konstituierenden Sitzung entwickelte sich zu einem unschönen Showdown. Als erste Beigeordnete wurde die SPD-Kandidatin Kamila Paterek-Riedrich vorgeschlagen. Die CDU nominierte ihre Spitzenkandidatin Heike Resch. Liane Oettgen argumentiert, dass die CDU die absolut stärkste Fraktion sei und die Wähler Heike Resch die meisten Stimmen von allen Ratsmitgliedern gegeben hätten. Wählerwille sei es also, dass Heike Resch eine führende Funktion im Rat erhalte. Resch hatte bei der Wahl 1753 Stimmen erhalten, Paterek-Riedrich nur 825 Stimmen. Resch unterlag in der Sitzung in geheimer Wahl mit zehn zu neun Stimmen. Hinweis: Bei der CDU fehlte ein Ratsmitglied und bei den anderen Fraktionen zwei Mitglieder.
Als zweiten Beigeordneten nominierten die vier Fraktionen Michael Seidel (FWG), der mit 621 Stimmen es nicht in den Stadtrat geschafft hatte. Die CDU nominierte mit der gleichen Argumentation nochmals Heike Resch, die jedoch wieder mit zehn zu neun Stimmen unterlag. Für den weiteren Beigeordneten wurde Anne Fuldner (Bündnis 90/Die Grünen) nominiert. Die CDU verzichtete diesmal darauf, nochmals Heike Resch zu nominieren, denn sie sah keine Chance, dass sich bei den Mehrheitsverhältnissen etwas änderte. Fuldner erhielt sieben Nein- und elf Jastimmen.
Die Wahlen zu den Ausschüssen wurden verschoben, da im Vorfeld kein gemeinsamer Vorschlag erfolgte. Bürgermeister Schreiber will jetzt alle Fraktionen zum Gespräch einladen, damit gemeinsam die Stärke der Ausschüsse und die Besetzung besprochen werden kann. Ulrich Schreiber betonte im Gespräch mit dem NR-Kurier, dass er mit der CDU zusammenarbeiten wolle. (woti)
Kommentar von Wolfgang Tischler
Die Machtdemonstrationen setzten sich im Dierdorfer Stadtrat fort. Zur Erinnerung: In der vorletzten Wahlperiode hatte die CDU die absolute Mehrheit und beanspruchte alle Beigeordneten für sich. In der letzten Wahlperiode verlor die CDU ihre Mehrheit und alle anderen Parteien taten sich zusammen und stellten die Beigeordneten. Damals, wie auch jetzt ging die CDU leer aus. Aus Sicht der Mehrheitsverhältnisse und unter demokratischen Gesichtspunkten mag dies formell in Ordnung sein. Es spricht jedoch nicht für eine konstruktive Zusammenarbeit und entspricht nicht dem Wählerwillen. Nur ein Miteinander bringt die Stadt weiter, ein Gegeneinander verschleudert Ressourcen und hemmt die Entwicklung. Mein Wunsch: Rauf euch endlich zusammen und arbeitet miteinander zum Wohle von Dierdorf. Dann macht Ratsarbeit auch Spaß!
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