Malu Dreyer beim Neujahrsempfang der SPD Neuwied
Beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD Neuwied war am Sonntag, den 26. Januar, die Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Ehrengast zugegen. Sie durfte sogar eine Prunksitzung im Zeitraffer erleben. Der Saal der Landesblindenschule war bis auf den letzten Platz gefüllt.
Neuwied. Oberbürgermeister Nikolaus Roth konnte, neben der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, eine ganze Reihe prominenter Gäste aus Politik und Wirtschaft begrüßen. In Neuwied ist es guter Brauch, dass alle Fraktionen beim Neujahrsempfang vertreten sind. „Es ist der bestbewachte Neujahrsempfang im Land Rheinland-Pfalz.“, scherzte Roth.
Der größte Autokorso Deutschlands führte am Sonntag von Neuwied nach Mendig, um für den Erhalt des Nürburgringes zu demonstrieren. Mit den Demonstranten gab es im Vorfeld die Absprache, dass sie nicht auf das Gelände der Landesblindenschule kommen und sie auch keine Zufahrtsstraßen blockieren. Malu Dreyer kündigte bei ihrer Rede an, dass sie die Demonstranten noch am Sonntag in Mendig besuche und die Vertreter auch in die Staatskanzlei eingeladen habe.
Roth dankte der Landesregierung für die Neuordnung des Finanzausgleiches, der für Neuwied einen positiven Saldo bringt. Gleichzeitig regte er an, beim Finanzausgleich Neuwied so zu stellen, wie die kreisfreien Städte gestellt sind. Er begründete es damit, dass Neuwied genauso viele Aufgaben, wie die kreisfreien Städte übernimmt. Er dankte der Ministerpräsidentin auch dafür, dass die Stadt in das Förderprogramm des Landes zum innerstädtischen Ausbau als erste Stadt in Rheinland-Pfalz aufgenommen wurde. Bis zum Ende des Jahrzehnts werden aus diesem Programm insgesamt 20 Millionen Euro nach Neuwied fließen. „Ein Ausbau der Innenstadt wäre sonst nicht möglich.“, sagte der Oberbürgermeister.
Als Zwischeneinlage gestalteten drei Mitglieder der Karnevalsgesellschaft „blau-gelb Gladbach“ eine komplette Prunksitzung im Zeitraffer. Sie erhielten für ihre Kurzdarbietungen immer wieder tosenden Applaus. Die Ministerpräsidentin hatte sichtlich Spaß.
Malu Dreyer appellierte bei ihrer Rede an die Anwesenden am 25. Mai zur Wahl zu gehen. „Insbesondere Europa wird für uns immer wichtiger und wir sollten Europa nicht schlechtreden.“, meinte sie. Die Anwesenden erfuhren so einiges von Malu Dreyer über ihr erstes Jahr als Ministerpräsidentin. Zum Nürburgring meinte sie: „Es gibt rechtlich keine andere Möglichkeit als den Ring zu veräußern. Auch mir geht es um die Zukunft des Ringes.“
Die Schwerpunkte liegen für Malu Dreyer unter anderem auf starken Kommunen und der Bildung. „Ein Land ist dann stark, wenn die Kommunen stark sind.“ Der Ausbau der Kindertagesstätten soll unvermindert weitergehen. „Gute und gebührenfreie Bildung, daran werden wir auch in Zukunft festhalten. Heute beginnt die Bildung bereits in den Kindertagesstätten. Deshalb ist es wichtig, dass Rheinland-Pfalz das einzige Bundesland ist, das keine Kindergartengebühren hat. Wir entlasten die Familien, indem wir kostenfreie Infrastruktur zur Verfügung stellen.“, erklärte die Ministerpräsidentin. Sie ist sich sicher, dass andere Bundesländer bald nachziehen werden.
Im zweiten Jahr ihrer Amtszeit will Dreyer mehr in die Regionen gehen. Sie will zu Bürgerempfängen, Firmen besuchen und bei anderen Veranstaltungen dabei sein. Nach Neuwied wird sie spätestens am Rheinland-Pfalztag wieder kommen. Am Ende der Veranstaltung dankte der SPD Fraktionsvorsitzende Sven Lefkowitz allen Beteiligten für ihr Engagement und den Besuchern für ihr Kommen. Wolfgang Tischler
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