Die Grünen sind für Fusion an Rheinschiene
Gemeinsame Stellungnahme der Grünen Verbandsgemeinderäte von Bad Hönningen, Linz und Unkel. Bei zwei offenen Diskussionsveranstaltung in Linz, eine im September, die andere am Montag, den 17. Oktober erörterten Grüne Ratsmitglieder der Verbandsgemeinden von Bad Hönningen, Linz/Rhein und Unkel, Parteimitglieder der Grünen und interessierte Bürger die Chancen und Risiken einer Fusion der Verbandsgemeinden. Am Ende war man sich einig, dass die Chancen eines solchen Zusammenschlusses die Risiken bei Weitem überwiegen.
Linz. „Nur so ist es möglich, einerseits die politische Selbständigkeit der Ortsgemeinden dauerhaft zu erhalten, und andererseits die Verwaltungsaufgaben bürgernah und fachlich sowie wirtschaftlich optimal zu erledigen“, brachte es Klaus Uhrig, Mitglied des Verbandsgemeinderates Linz auf den Punkt. Die Beigeordnete der Verbandsgemeinde Bad Hönningen Petra Stirnberg unterstrich dies mit Ihrer Aussage, dass die hohe Kompetenz der einzelnen Mitarbeiter zusammengefasst einen deutlichen Innovationsschub für die dann gemeinsame Verwaltung bringen würde.
Eine der Forderungen der Grünen ist es, durch ein System von Bürgerbüros in den einzelnen Gemeinden kurze Wege und flexible Öffnungszeiten zu erreichen. Eine leistungsfähige Verwaltung bei größtmöglicher Nähe zu den Menschen, so lautet das Credo.
Die größere Gebietseinheit bietet auch die Chance großräumiger zusammenzuarbeiten. Gemeinsame Klimaschutzkonzepte, Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs oder abgestimmte Aktionen und Planungen seien nur als Beispiele genannt. Und nicht zuletzt der Solidaritätsgedanke beim Zusammenschluss finanzschwächerer und -stärkerer Gemeinden sollte nicht außer Acht gelassen werden. Die Stärken der einzelnen Ortsgemeinden können so noch besser genutzt werden, um im Wettbewerb mit den Verdichtungsräumen Köln / Bonn im Norden und Neuwied / Koblenz im Süden auf Dauer bestehen zu können.
Dass der Prozess des Zusammenschlusses professionell begleitet werden muss, ist für die Grünen dabei eine grundlegende Forderung. Einfach nur drei Verwaltungen zusammenzulegen wird nicht funktionieren. Im Rahmen eines professionellen Change Management können neue, leistungsfähige Strukturen - angefangen von einer gemeinsamen Infrastruktur bis hin zu modernen IT Lösungen - geschaffen werden, wodurch die Fusion ein Gewinn für die ganze Region wird.
Die Grünen fordern aber auch, dass die Diskussion um das Thema transparent geführt wird. "Wir brauchen eine objektive und auf klare Fakten gestützte Informationspolitik, die nicht auf Verunsicherung der Bürger ausgerichtet ist", fordert Ludwig Stolz, Mitglied des Verbandsgemeinderates Linz, im Rückblick auf die Entwicklung der letzten Wochen. "Zur Fusion ist die VG Linz per Gesetz verpflichtet, daran ist nicht zu rütteln. Die freiwillige Variante ist eindeutig die bessere für unsere Region."
Im Hinblick auf die bevorstehende Entwicklung wurde beschlossen, dass die Grünen Ortsverbände von Linz, Bad Hönningen und Unkel sich zukünftig regelmäßig gemeinsam zum Austausch treffen. Nächster Termin wird sein am Montag, 7. November um 20 Uhr im Restaurant Hammersteins in der Klosterstraße 5 (Nähe Buttermarkt) in Linz. Alle Interessierte - auch Nichtmitglieder - sind herzlich eingeladen.
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