Nachricht vom 04.02.2017 
Das Rasselsteingelände in Neuwied soll gestaltet werden
Mit der Bewerbung um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West - Rasselsteingelände“ verfolgt die Stadt Neuwied die Absicht, die Herausforderungen des demografischen Wandels in Wechselwirkung mit dem industriellen Strukturwandel zu nutzen, um durch die gezielte Entwicklung innenstadtnaher Flächen zukunftsfähig zu bleiben und gleichzeitig die Lebensqualität für alle Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt zu verbessern.
Neuwied. Die Reaktivierung der industriellen Konversionsfläche des ehemaligen Stahlwerkes der ThyssenKrupp Rasselstein bietet die einmalige Chance, das innerstädtisch gelegene Gebiet mit einer Gesamtgröße von rund 86,2 ha in einen völlig neuen räumlichen und funktionalen Zusammenhang zu bringen.
Da durch die Aufgabe des Werks Rasselstein enorme Flächen inmitten des Stadtgebietes frei werden und ohne gezielte bauleitplanerische Steuerung hier eine ungeordnete städtebauliche Entwicklung zu befürchten ist, hat der Stadtrat am 23. März 2016 die Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 165 BauGB für den Werksbereich beschlossen, um mittels einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme die Neuordnung der Industriebrache zu steuern. Um dieses Gebiet auf Dauer planerisch zu entwickeln schien das Instrument der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme in Anbetracht der Aufgabenstellung eine adäquate Möglichkeit.
Da der flächenmäßige Umfang der Entwicklungsmaßnahme erst nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen eindeutig definiert werden kann, wurde zunächst das gesamte Werksgelände einschließlich der Randflächen entlang der Wied in die Untersuchungskulisse aufgenommen. In einem späteren Schritt sollte hier dann gegebenenfalls eine Reduzierung von Flächen erfolgen, sofern diese für eine Umsetzung der Maßnahme nicht benötigt werden. Durch das Instrument der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme sollte eine weitgehende Steuerung der Stadt während des gesamten Umsetzungsprozesses zum Ausdruck gebracht werden.
Aufgrund positiver Gespräche im Hinblick auf einen Erwerb der Flächen durch die Stadt Neuwied mit dem derzeitigen Eigentümer, der ThyssenKrupp Rasselstein GmbH, wird die Durchführung dieser Maßnahme zunächst zurückgestellt. Das Kaufinteresse der Stadt wurde Ende 2016 zum Ausdruck gebracht. Zur Fixierung des Kaufpreises soll demnach im Anschluss an die Erstellung einer detaillierten Altlastenuntersuchung ein Wertgutachten von einem unabhängigen, öffentlich bestellten Sachverständigen erarbeitet werden, welches zudem zur Plausibilitätsprüfung dem hiesigen Gutachterausschuss vorgelegt werden soll. Die Stadt Neuwied verfolgt das Ziel das gesamte Areal nach dessen Erwerb in Teilflächen zu gliedern und diese eventuell mittels einer eigens hierfür zu gründenden städtischen Entwicklungsgesellschaft wieder einer Nutzung zuzuführen, was auf Basis eines städtebaulichen Vertrages gesichert werden soll.
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Im Hinblick auf die positive Bevölkerungsentwicklung der Stadt und zur Verbesserung der Wohn und Arbeitsverhältnisse der Neuwieder Bürgerinnen und Bürger und der Aufwertung der Uferbereiche entlang der Wied ist es sinnvoll, diese ehemalige industriell genutzten, innenstadtnahen Flächen einer Konversion zuzuführen. Im Anschluss an die Erstellung eines ganzheitlichen städtebaulichen Entwicklungsprozesses, sollen die so erarbeiteten Qualitäten zur Nachnutzung der zuvor beschriebenen Bereiche im Rahmen der Bauleitplanung festgeschrieben werden. Als weiteres Instrumentarium der Qualitätssicherung sind der Veräußerung von Grundstücken vorgeschaltete wettbewerbsähnliche Verfahren vorgesehen. Darüber hinaus soll eine sinnvolle Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen, um für Akzeptanz und Transparenz während des Entwicklungsprozesses bei der Neuwieder Bevölkerung zu sorgen.
Noch gibt es keine Zusagen seitens des Landes, ob Neuwied in den Genuss der Städtebauförderung kommt. Es ist ein offenes Verfahren. Eine Entscheidung wird für den Sommer erwartet. An Förderung werden vom Land rund zwölf Millionen Euro erwartet. Der Eigenanteil dürfte bei drei Millionen Euro liegen. Im Gebiet könnten Wohnungen für rund 1.000 Bewohner entstehen. Wie Bürgermeister Jan Einig betonte, ist der zeitliche Rahmen der Maßnahme noch nicht abzuschätzen, da diese Maßnahme nicht mit der Landesgartenschau vergleichbar sein. (woti)
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