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Nachricht vom 24.06.2017    

Landespolitik hautnah – Puderbacher SPD besucht Mainz

Organisiert vom SPD Ortsverein Puderbach besuchten Bürger und Bürgerinnen den Landtag in Mainz. Neben Teilnehmern, für die Mainz ein „Arbeitsort“ ist, wie den Bürgermeister der VG Puderbach Volker Mendel, nahmen auch Schüler teil, die die Landtagsarbeit nur aus der Zeitung kannten. Eingeladen hatte Fredi Winter, Landtagsabgeordneter der SPD aus Neuwied.


Die Besuchergruppe vor den Abgeordnetenbüros. In der Mitte (mit Mappe) Fredi Winter (SPD-MdL), rechts von ihm der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thomas Eckart, links von ihm der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Trenck. Foto: SPD

Puderbach. Obwohl die Gruppe nur einen kurzen Ausschnitt aus der Plenardebatte erleben konnte, wurde der Unterschied zwischen einem Zeitungsbericht und der Debatte deutlich. Nicht ruhig und diszipliniert ging es bei der Debatte „Die Zukunft Europas gestalten - Freizügigkeit und Sicherheit der Europäischen Union stärken“ zu. Zwischenrufe und Einzeldiskussionen zwangen die (Vize)Präsidentin zum Einschreiten und zu Ermahnungen. Völlig anders dagegen bei dem Antrag „Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein: Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt verbessern, Wirtschaft stärken, Klimaziele verfolgen“. Zwar mokierten sich Abgeordnete über den langen Titel, aber insgesamt herrschte Einigkeit in allen Fraktionen. Manche Besucher fragten sich, warum bei solcher Einigkeit überhaupt debattieren. Über solche Spezialthemen, die eine große Bedeutung für die Wirtschaft haben können, wird selten in der breiten Öffentlichkeit berichtet, obwohl sie für die zuständigen Abgeordneten sicher hohen Arbeitsaufwand bedeuten.



Um die „Arbeit“ von Abgeordneten ging es auch in der anschließenden Debatte mit dem Neuwieder SPD-Abgeordneten Fredi Winter. Er warnte davor, aus der Zahl der Abgeordneten während einer Sitzung auf die Arbeitsbelastung zu schließen. Er diskutiere jetzt zum Beispiel mit uns. Andere Kollegen sprächen mit der Presse. Die Fachleute seien aber auf jeden Fall im Plenum. Winter berichtete auch aus seiner Arbeit im Petitionsausschuss und in der Strafvollzugskommission. Er wies dabei auf die hohe Belastung der Beamten im Justizvollzugsdienst hin.

Natürlich nahm der Bundestagswahlkampf und die Landratswahl Raum in der Diskussion ein. Winter rief zur Unterstützung des SPD-Landratskandidaten Michael Mahlert auf. Ebenso unterstützte er Martin Diedenhofen, den SPD-Direktkandidaten. „Martin ist zwar jung, aber durch seine Herkunft ist er bei den Menschen verankert und er begeistert auch unsere jungen Leute“, hob Winter hervor.



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