Nachricht vom 19.02.2018 
SPD: „Theaterdonner zum Kultursommer“
„Da schießt Martin Hahn mal wieder meilenweit über das Ziel hinaus“, so kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz die Äußerungen zu einer eventuellen Absage der Eröffnung des Kultursommers in Neuwied. Statt hier blindwütig zu agieren, sollten aus Sicht der SPD die Verwaltung mit OB Jan Einig an der Spitze gemeinsam mit der Politik auf die besondere Situation der kreisangehörigen Stadt Neuwied beim Land hinweisen und sich - wie auch früher OB Nikolaus Roth - dafür einsetzen, dass Neuwied eine verbesserte finanzielle Berücksichtigung erfährt.
Neuwied. Es verwundert doch sehr, wenn man einerseits positive Akzente für die Bürger in Neuwied reklamiert und andererseits nun ein attraktives Fest für die Menschen aus nah und fern mit entsprechender Außenwirkung im Raiffeisenjahr absagen will. Dafür steht die SPD nicht zur Verfügung, machen die Sozialdemokraten klar.
Die Planungen, die seitens Stadtverwaltung unter dem Raiffeisen-Motto „Was einer alleine nicht schafft, das schaffen viele“ vorgestellt wurde, kann ein positives Licht und entsprechende Aufmerksamkeit auf Neuwied lenken. Gerade nach den weniger guten Nachrichten der letzten Zeit (Baumaßnahmen, Innenstadtentwicklung und mehr) ist das eine große Chance für unsere Stadt“, so die SPD.
Bezüglich einer möglichen Klage zum Landesfinanzausgleich und damit zur Höhe der Mittel des Landes für die Stadt Neuwied war man übrigens parteiübergreifend zum Ergebnis gekommen, dass zunächst der OB mit der Verwaltung die Chancen auf Erfolg prüft und dann in den Gremien eine Einschätzung als Grundlage der weiteren Beratungen gibt. „Dann verwundert es umso mehr, dass nun eine Fraktion in dieser Art vorprescht. Das ist dann reine Stimmungsmache und keine solide politische Arbeit.“, sagt SPD-Vorsitzender Sven Lefkowitz.
Besonders verwundert aber die Aussage zu einer Hängepartie bezüglich des Rasselsteingeländes. Hatte doch OB Jan Einig auf die Anfrage der SPD zum Thema unter anderem geantwortet: „Gleichzeitig möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass beim derzeitigen Sachstand eine öffentliche Diskussion für die weiteren Gespräche nicht zielführend wäre.“ Hier erwarten die Sozialdemokraten, dass OB Einig auch die CDU diesbezüglich in die Pflicht nimmt. (PM SPD)
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