Nachricht vom 12.01.2021 
SPD Bad Hönningen: Ausblick 2021 auf zentrale Themen in Stadt
Das Jahr 2021 hat gerade begonnen und die Stadtratsfraktion und der Ortsverein der SPD Bad Hönningen haben das zum Anlass genommen, einmal auf die Ziele und Aufgaben in diesem Jahr zu schauen.
Bad Hönningen. „Über allem steht natürlich die Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen“, fasste Diana Göttes, 1. Beigeordnete der Stadt und Mitglied der SPD-Fraktion die eindeutige Priorität zusammen. Dabei geht es primär darum dort zu unterstützen, wo es die Stadt finanziell leisten kann. Mit der Aussetzung des Tourismusbeitrags hat der Stadtrat dazu einstimmig bereits einen Beitrag geleistet.
Außerhalb der Pandemie ist für die SPD das städtebauliche Entwicklungsprogramm ISEK/STU das zentrale Thema für die Stadt. „Durch das Programm haben wir die finanziellen Möglichkeiten im Fördergebiet etwas zu bewegen. Hier müssen wir 2021 deutliche weitere Schritte unternehmen“, hob der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos die zentrale Bedeutung hervor. Die Maßnahmen werden überwiegend zu 75 Prozent gefördert. „Diese Chance dürfen wir nicht verstreichen lassen. Wenn wir 2021 hier nicht weiter kommen droht der Verlust von dringend benötigten Förderungen“, so Gollos weiter.
Zentraler Punkt ist neben dem Ankauf und der Renovierung des Gemeindezentrums, die Sanierung und der Umbau der Rheinanlagen und Rheinallee mit einer Modernisierung der Verkehrsführung. „Zur Wahrheit gehört aber auch den Bürgern zu sagen, dass über den wiederkehrenden Beitrag Belastungen auf die Bürger zukommen werden um die Förderung zu erhalten“, so der Ortsvereinsvorsitzende Jörg Honnef über die Kehrseite der Medaille.
Dass man diese für die Stadt einmalige Chance dennoch ergreifen muss darüber sind sich alle drei Fraktionen im Stadtrat einig. „Die konstruktive Zusammenarbeit der drei Stadtratsfraktionen läuft sehr gut und bewegt einiges für unsere Heimatstadt“, lobte der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos die Zusammenarbeit im Stadtrat. „Viele Themen seien allerdings schon von der SPD angeschoben worden“, fügte der Ortsvereinsvorsitzende Jörg Honnef noch hinzu.
Außerhalb des ISEK/STU-Programms stehen natürlich noch viele weitere Themen auf der Agenda. „Ein Ziel für 2021 wird auch der Abschluss der Einrichtung des Ruhe-Forst im Bad Hönninger Stadtwald sein“, nannte die 1. Beigeordnete Diana Göttes als Beispiel für bereits laufende Themen. Göttes führte mit den anderen beiden Beigeordneten Werner Lahme und Tine Breitenbach fast ein Jahr die Amtsgeschäfte der Stadt durch die Erkrankung von Stadtbürgermeister Ulrich Elberskirch. Sie wurde für ihre transparente und engagierte Amtsführung sehr gelobt. Seit Oktober ist nun Reiner W. Schmitz im Amt und somit können die Aufgaben wieder auf mehr Schultern verteilt werden.
„Bei aller Konzentration auf das innerstädtische Fördergebiet dürfen wir die anderen Bereiche in der Stadt nicht vergessen. Die Sanierung des Ariendorfer Heimathaus ist so ein Thema“, so Thomas Gollos. Die Kommunalaufsicht hatte die Sanierung aus dem Haushalt gestrichen. „Wir werden es aber immer wieder zurück auf die Tagesordnung bringen“, zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Gollos hartnäckig.
„Der Ausbau der Kinderbetreuung bleibt ebenfalls ein Dauerthema auf Stadtebene“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Honnef zu einem Kernthema der Sozialdemokraten. Hier wurde jüngst der Anbau einer Mensa im städtischen Kindergarten auf den Weg gebracht.
Abschließend wird zusammen mit den anderen drei Fraktionen im Stadtrat in diesem Jahr auch das Thema der Tourismusförderung weiterverfolgt. Da gibt es einen fraktionsübergreifenden und einstimmig beschlossenen Antrag die Tourismusförderung wieder von der Verbandsgemeinde zurück zur Stadt zu übertragen. „Es muss endlich eine Kosten- und Entscheidungstransparenz hergestellt werden und wer, wie die Stadt, über 90 Prozent bezahlt, muss auch einen großen Teil mitgestalten können und das ist aktuell einfach nicht der Fall“, so Thomas Gollos zu den Zielen. Bis zur Rückübertragung auf die Stadt sind aber noch einige Frage zu klären und Abstimmungsgespräche zu führen. Und Stadt- und Verbandsgemeinde haben auch eine neue Führung erhalten.
„Es ist aber sehr wahrscheinlich das am Ende des Jahres klar ist wo die Reise in Sachen Tourismusförderung hingehen wird“, drängt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Gollos auf eine Klärung der Thematik in diesem Jahr. Dazu wurde bereits im letzten Jahr einen Arbeitskreis mit Mitgliedern aller Fraktionen und unter Einbeziehung der entsprechenden Abteilung der Verbandsgemeinde installiert.
„Daneben haben wir im Ortsverein auch noch eine Landtagswahl und eine Bundestagswahl zu stemmen“, so Jörg Honnef zur weiteren Arbeit der SPD Bad Hönningen. „Politisch interessierte Bürger sind bei uns immer herzlich willkommen“, verband er den Ausblick mit einem Aufruf zur Mitarbeit sowie einer Entscheidung für eine Mitgliedschaft im Ortsverein.
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