NR-Kurier Ihre Internetzeitung für den Kreis Neuwied Nachricht vom 10.12.2021 Region Stadtrat Bad Hönningen tagt Gemäß § 34 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) macht die Stadt Bad Hönningen bekannt, dass am Mittwoch, dem 15. Dezember, um 19 Uhr eine öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Hönningen in der Sprudelhalle Bad Hönningen, Rudolf-Buse-Straße, 53557 Bad Hönningen stattfindet. Bad Hönningen. Einlass zur Sitzung ist ab 18:30 Uhr. Tagesordnung öffentliche Sitzung Korrektur der letzten Niederschrift Beratung und Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages vom 28. Oktober 2021 i. S. Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen Ergänzungswahlen in Ausschüsse Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Bad Hönningen Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen im Sinne des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) Anträge der CDU-Fraktion vom 4. Oktober 2021 Geschwindigkeitsmessung vor Kindergarten und Schule Beauftragung eines Parkkonzeptes für die Stadt Bad Hönningen Vertragsangelegenheit Ausschreibung Stromliefervertrag Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung (STU), ISEK Auftragsvergaben Beantwortung von Anfragen Mitteilungen der Verwaltung Fragestunde In der Fragestunde können Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen Fragen stellen, sowie Anregungen und Vorschläge unterbreiten. nichtöffentliche Sitzung Tourismusangelegenheit Vollzug der Wassergesetze Grundstücksangelegenheiten Verkauf von Grundstücken Information über eine Grundstücksangelegenheit Sonstige Beantwortung von Anfragen Mitteilungen der Verwaltung öffentliche Sitzung Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Aufgrund der aktuellen Situation ist die Teilnahme an der öffentlichen Sitzung für Besucherinnen und Besucher nur unter Berücksichtigung der im Folgenden genannten Grundsätze und nur in begrenzten Kapazitäten möglich. Die Räumlichkeit wird ausreichend gelüftet und die Sitzordnung so angepasst, dass der notwendige Mindestabstand aller Anwesenden bei Einhaltung der notwendigen Raumgröße gewährleistet ist. Bitte bringen Sie Ihren Mund- und Nasenschutz mit. Desinfektionsspender sind vorhanden. In der Sitzung gilt die 3-G-Regelung, das heißt nur Genesene, Geimpfte oder negativ Getestete können an der Sitzung teilnehmen. Ein entsprechender Nachweis ist mitzubringen. Der Test muss in einem Testzentrum vorgenommen werden und darf nicht älter als 24 Stunden sein. Zur Vermeidung von möglichen Infektionsketten in der Corona Pandemie werden außerdem Namen und Anschriften der Besucher erfasst. Dies dient der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion einer/eines Anwesenden. Nachricht vom 10.12.2021 www.nr-kurier.de