| NR-Kurier | |||
| Ihre Internetzeitung für den Kreis Neuwied | |||
| Nachricht vom 20.01.2023 | |||
| Politik | |||
| Fraktionsgemeinschaft im Dierdorfer Stadtrat kritisiert zu wenige Rats- und Ausschusssitzungen | |||
| Die Fraktionsgemeinschaft im Stadtrat Dierdorf, bestehend aus Ratsmitgliedern von SPD, FDP, FWG und Grünen, kritisiert in einer Pressemitteilung den Bürgermeister, weil er zu wenige Sitzungstermine anberaumt habe. Thomas Vis widerspricht: „Bei Bedarf können jederzeit zusätzliche Termine vereinbart werden, darauf habe ich ausdrücklich hingewiesen“. | |||
 Dierdorf. Es gebe viele Ideen und Projekte für die Stadt und die Stadtteile umsetzen, heißt es von den Fraktionen in einer Pressemitteilung. Erster Beigeordneter Ulrich Schreiber sagt: "Das ist für unsere ehrenamtlich gewählten Stadträte und Mitglieder in den Ausschüssen mit viel Arbeit verbunden und es bedarf häufiger Treffen zur Planung und Überwachung der Vorhaben." Deshalb waren die vier Fraktionen überrascht von der von Stadtbürgermeister Thomas Vis (CDU) vorgelegten Jahresplanung: Lediglich fünf Ratssitzungen sind vorgesehen. Dabei stehen gerade in diesem Jahr große Themen wie die Energieeinsparung, die Erweiterung der Kindergartenangebote, die Stadtentwicklungsplanung, Zukunftsfragen der Energiegewinnung und die Entwicklung neuer Baugebiete auf der Tagesordnung der Stadt mit ihren Stadtteilen. Die Fraktionengemeinschaft ist deshalb der Meinung, dass dieses umfangreiche Arbeitsprogramm mit lediglich fünf Sitzungen des Stadtrats in diesem Jahr nicht bewältigt werden kann. Sie fordert deshalb vom Stadtbürgermeister in Abstimmung eine Überarbeitung der Sitzungsplanung. Bürgermeister Thomas Vis kann diese Meinung nicht teilen und sagt: „Die Jahresplanung wurde genau wie in allen Vorjahren mit einem "Sitzungskalender" - wie er auch bei der VG üblich ist - erstellt und entsprechend verteilt. Hierbei wurden auch die Ferienzeiten berücksichtigt. Dies dient insbesondere dazu, für die Ratsmitglieder Planungssicherheit zu gewährleisten. Zudem wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Bedarf weitere Sitzungen stattfinden können.“ Vis weist darauf hin, dass es zusätzliche Termine in der Vergangenheit immer gegeben habe, so auch im letzten Jahr. Gerade im Hinblick auf die bevorstehenden Aufgaben (zum Beispiel Ausschreibungen mit Terminvorgaben) ist es notwendig kurzfristig die Gremien einzuberufen. Unverständnis zeigt die Fraktionsgemeinschaft auch darüber, dass Stadtbürgermeister Vis lediglich jeweils ein Treffen der Ausschüsse für strukturelle Entwicklung, Wirtschaft und Umwelt, Tourismus, Kultur und Veranstaltungen sowie des Kindergartenausschusses geplant hat. Der Friedhofsausschuss soll sich ein einziges Mal im November treffen. Komme ein Ausschuss nur ein einziges Mal im Jahr zusammen, so sieht der Beschwerdeführer darin höchstens eine Alibiveranstaltung, aber kein den Bedürfnissen der Stadt und ihrer Bürger gerechtes Arbeitspensum. Hier fordern die Fraktionen vom Stadtbürgermeister eine Erweiterung der Sitzungsplanung auf vier Treffen der Ausschüsse und zwei des Friedhofsausschusses, eins im Frühjahr und eins im Herbst. Sollte sich im Verlauf des Jahres herausstellen, dass eine geplante Sitzung entbehrlich ist, bestehe kein Problem darin, ein Treffen ausfallen zu lassen. Thomas Vis: „Auch hier wurden in Absprache zusätzliche Sitzungen einberufen. Warum jetzt diese Thematik so hochgespielt wird, halte ich für nicht zielführend. Es muss letztendlich um die Sache und vor allen Dingen um die Ergebnisse gehen und nicht um viele Termine.“ (woti) |
|||
|