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| Nachricht vom 08.08.2011 | |||
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| Ratssitzung in Rengsdorf: Erster Beigeordneter Christian Robenek tritt zurück | |||
| CDU-Politiker begründet seine Entscheidung mit fehlendem Vertrauensverhältnis zum Bürgermeister und einigen Ratsmitgliedern Rengsdorf. In der Ratssitzung am Montag (8.8.) war der erste Beigeordnete Christian Robenek (CDU) aus beruflichen Gründen nicht anwesend. In einer Mail hatte er aber dem Ortsbürgermeister Karlheinz Kleinmann mitgeteilt, dass er mit sofortiger Wirkung von dem Amt des Ersten Beigeordneten zurücktritt. Er begründete den Rücktritt mit dem fehlenden Vertrauensverhältnis zwischen ihm, dem Bürgermeister und etlichen Ratsmitgliedern. |
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 Das Verhältnis des Ratsmitglieds Robenek zu Kollegen und der Ortsführung war schon seit dem 23. März diesen Jahres belastet. An diesem Tag erschien in der Zeitung ein Interview des Ersten Beigeordneten zu dem am 27. März bevorstehenden Bürgerentscheid über die 1,6 Millionen Euro-Investitionen „Rengsdorf im Park“. Das Land Rheinland-Pfalz hätte 1,2 Millionen Euro dieser Summe übernommen. War Robenek bis zu diesem Interview noch dem Lager der Befürworter der Investition zuzurechnen, positionierte er sich im Interview ganz klar für die Gegner und verwendete Begriffe wie „Filz“ und „illegale Gremien“. „Dies sind für mich absolut nicht nachvollziehbare Unterstellungen!“, so Bürgermeister Kleinmann damals in seiner Reaktion. In der Sitzung vom 11. April 2011 sprach der Ortsbürgermeister schön öffentlich, dass es von seiner Seite aus es keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr geben kann. Aus der Mail von Robenek ging hervor, dass es in der letzten Ausschusssitzung wohl zu Auseinandersetzung gekommen ist. Er schreibt: „Ich wurde in der 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom Bürgermeister als Lügner dargestellt und nur deshalb, weil ich die Vorlage eines Briefes verlangt habe.“ Bürgermeister Kleinmann, nachdem er die Mail verlesen hatte, dazu: „Das Wort Lügner ist überhaupt nicht gefallen, dafür gibt es genug Zeugen.“ Auch rügte Kleinmann nochmals, dass Robenek mit Inhalten aus internen Besprechungen an die Öffentlichkeit gegangen sei. Mit nicht-öffentlichen Angelegenheiten hat auch das Ratsmitglied Josef Westermann seine Probleme. Hatte er doch das Protokoll einer nicht-öffentlichen Sitzung an die Presse weitergeleitet. Dafür wurde er von Ortsbürgermeister Karlheinz Kleinmann schriftlich gerügt. Den betreffenden Brief las Westermann in der gestrigen Sitzung unter dem Punkt „Verschiedenes“ auf drängen selbst vor. Der Bürgermeister meinte, wenn sich Westermann „öffentlich entschuldige, sei die Sache aus der Welt“. Dazu war allerdings das Ratsmitglied nicht bereit, sondern bestritt den Vorgang, obwohl die Übergabe der Papiere damals öffentlich in einer Sitzung stattfand. Der anwesende Verbandsbürgermeister Rainer Dillenberger an das Ratsmitglied Westermann gerichtet: „Ich habe ihnen damals schon gesagt, dass ich es für bedenklich halte, während einer Sitzung Unterlagen, unter anderem an die Presse, zu verteilen. Damals wusste ich noch nicht, was sie verteilt haben.“ In der Sitzung und heute war nicht mehr zu erfahren, was die Gemeinde jetzt zu tun gedenkt. Die Satzung der Gemeinde sieht für solche Fälle ein Bußgeld von 500 Euro vor. „Denkbar wären auch rechtliche Schritte“, wie es Karlheinz Kleinmann in der Diskussion in den Raum stellte. Wolfgang Tischler |
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