NR-Kurier Ihre Internetzeitung für den Kreis Neuwied Nachricht vom 14.01.2013 Region Ratssitzung in Raubach geplatzt Für den heutigen Dienstagabend (15.1.) hatte der Ortsbürgermeister Harry Hachenberg seine Ratsmitglieder zu einer Ortsgemeinderatssitzung eingeladen. Bei der Eröffnung einer Sitzung muss die frist- und formgerechte Einladung festgestellt werden. Da gab es Probleme. Raubach. Bei der Eröffnung der Ortsgemeinderatssitzung in Raubach gab es für die Ratsmitglieder eine Überraschung. Der Ortsbürgermeister Harry Hachenberg konnte nicht die fristgerechte Einladung feststellen. Was war geschehen? Die Gemeindeordnung schreibt in Paragraf 34 Absatz 3 folgendes vor: „Zwischen Einladung und Sitzung müssen mindestens vier volle Kalendertage liegen. Sofern eine Entscheidung nicht ohne Nachteil für die Gemeinde aufgeschoben werden kann (Dringlichkeit), kann die Einladungsfrist verkürzt werden; auf die Verkürzung ist in der Einladung hinzuweisen….“ Die Einladung war den Ratsmitgliedern am Freitag, den 11. Januar 2013 zugegangen, damit lagen nur drei volle Tage zwischen Einladung und Sitzung. Eine Dringlichkeit war nicht gegeben. Der anwesende Verbandsbürgermeister Volker Mendel führte aus, dass „der Rat die anberaumte Sitzung durchführen könne, aber alle gefassten Beschlüsse keine Wirkung hätten“. Die Äußerung eines Ratsmitgliedes: „Dann können wir direkt heimgehen.“ So war es dann auch, die Ratsmitglieder stiegen nicht in die Tagesordnung ein und machten sich auf den verschneiten Heimweg. Harry Hachenberg meinte zu seiner Entschuldigung: „Ich habe noch Protokolle beifügen wollen und dadurch sind die Einladungen erst am Freitag herausgegangen.“ Auf Nachfrage des NR-Kuriers war zu hören, dass diese Schriftstücke ohne Probleme hätten nachgereicht werden können und Anlagen keine Auswirkungen auf Fristen haben. Wer diesen Fehler bei der Frist entdeckt hat, war nicht zu erfahren. Raubach steht bei der Nichteinhaltung von Fristen aber nicht alleine. Wolfgang Tischler Nachricht vom 14.01.2013 www.nr-kurier.de