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Nachricht vom 01.03.2020
Wirtschaft
Verkaufsoffene Sonntage war Thema in Linz
An einem Sonntag durch die Stadt bummeln und in den Geschäften stöbern. Spielt auch noch das Wetter mit, wird ein verkaufsoffener Sonntag zu einem Publikumsmagneten, der dem Handel nützt. Die Durchführung verkaufsoffener Sonntage ist in manchen Städten von Gewerkschaften geblockt worden, die mit ihrer Klage vor den Verwaltungsgerichten Recht bekamen.
Von links Fabian Göttlich, Martin Neudecker, Tanja Gille, Erich Schoenenberg, Janine Petit, Didi Pörzgen und IHK-Regionalberaterin Kristina Kutting setzen sich für mehr Rechtssicherheit bei der Umsetzung verkaufsoffener Sonntage ein. Foto: ranLinz. Zu bürokratisch und zu rechtsunsicher, so umschreibt die IHK Koblenz daher das derzeitige Regelwerk für verkaufsoffene Sonntage. Da dessen Fallstricke Einkaufssonntage zum Kippen bringen können, fordert die IHK Koblenz Nachbesserungen beim entsprechenden Gesetz. "Uns geht es nicht darum, die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage zu erhöhen, sondern um Bürokratieabbau und mehr Rechtssicherheit bei der Umsetzung verkaufsoffener Sonntage", bringt es Martin Neudecker, IHK-Regionalgeschäftsführer, auf den Punkt.

Die IHK bietet Gespräche mit betroffenen Kommunen und Werbegemeinschaften an, wie am Montag, 2. März, in Linz geschehen, wo sich Vertreter der IHK Koblenz, Linzer Tourist-Information und Linzer Werbegemeinschaft trafen. Fabian Göttlich, IHK-Geschäftsführer Interessenvertretung, berichtete hier von diversen Rückschlägen, die Organisatoren verkaufsoffener Sonntage zu verkraften hatten, etwa in Andernach und Bad Kreuznach. Das rheinland-pfälzische Ladenöffnungsgesetz ermöglicht bis zu vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr.

Die ergänzende Rechtsprechung vor allem des Bundesverwaltungsgerichtes (Wormser Urteil) betont, dass ein Anlass wie Jahrmarkt oder Kirmes gegeben sein muss. Neben dem konkreten Anlass spielen der räumliche Bezug zum Einzelhandel und die Prognostizierung der Besucherzahlen ebenfalls eine Rolle, erklärte Tanja Gille, IHK-Referentin Handel-Stadtmarketing-Immobilien. In der Vergangenheit hätten Gewerkschaften an den Gerichten Recht bekommen, weil beispielsweise der räumliche Bezug zum Stadtkern nicht gegeben war. In Linz werden vier verkaufsoffene Sonntage, und zwar in Verbindung mit dem Altstadtfest sowie Französischer Genuss-, Kunst- und Handwerkermarkt der Werbegemeinschaft und den beiden Antik- und Trödelmärkten der Tourist Information angeboten.

"Es ist allein schon schwierig, die prognostizierten Besucherzahlen zu ermitteln, da im öffentlichen Raum keine Besucherzählungen durchgeführt werden", beklagte TI-Chefin Janine Petit, dass die Antragstellung nicht einfach sei. "Es gibt durchaus Arbeitnehmer, die das Wochenende nutzen wollen, um etwas dazu zu verdienen", wusste Didi Pörzgen, Vorsitzender der Werbegemeinschaft von einer Linzer Bäckerei, die keine Personalprobleme an den Wochenenden hat. Auch seien es oftmals die Geschäftsinhaber selbst, die am Wochenende hinter ihrer eigenen Verkaufstheke stehen.

"Das Käuferverhalten hat sich stark verändert. Um gegenüber dem Onlinehandel wettbewerbsfähig zu bleiben, muss der Handel attraktive Angebote schaffen", sprach sich Erich Schoenenberg, 2. Vorsitzender der Werbegemeinschaft, ebenfalls für die Ziele der IHK aus, zu denen die möglichst bürokratiearme und rechtssichere Organisation und Durchführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen pro Jahr und Kommune, die Ermöglichung eines der vier Einkaufsonntage im Adventsmonat Dezember und der Wegfall des direkten Anlassbezugs gehört.
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