Nachrichten zu SPD
Politik | 25.03.2025
SPD Neuwied: Bürgerempfang 2025 mit prominenten Gästen
Beim Bürgerempfang der SPD Neuwied kamen zahlreiche Gäste zusammen, um über die politischen Herausforderungen und Erfolge zu sprechen. Ehrengast Michael Ebling sorgte für unterhaltsame Momente. Die Veranstaltung bot sowohl Rückblicke als auch Ausblicke auf kommende politische Aufgaben.
Rheinland-Pfalz | 21.03.2025
AfD-Klage gegen Malu Dreyer: Entscheidung im April erwartet
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz steht vor einer Entscheidung. Im Zentrum der Klage der AfD gegen die Landesregierung und die ehemalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) steht die Frage, ob Äußerungen Dreyers das Neutralitätsgebot verletzt haben.
Region | 21.03.2025
Fredi Winter wird Ehrenvorsitzender der SPD Neuwied-Stadtmitte und Irlich
Der SPD-Ortsverein Neuwied-Stadtmitte und Irlich hat Fredi Winter eine besondere Ehre zuteilwerden lassen. In Anerkennung seines jahrzehntelangen Engagements wurde er einstimmig zum ersten Ehrenvorsitzenden mit Stimmrecht gewählt.
Politik | 21.03.2025
Rheinland-Pfalz enthält sich bei Milliarden-Finanzpaket im Bundesrat
In einer entscheidenden Abstimmung im Bundesrat über das umfangreiche Finanzpaket mit Milliardenkrediten hat sich Rheinland-Pfalz auf Wunsch der FDP enthalten. Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht dennoch großes Potenzial in dem Paket.
Rheinland-Pfalz | 21.03.2025
Verfassungsgerichtshof prüft AfD-Klage gegen Malu Dreyer
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz nimmt sich einer Klage der AfD an, die der Landesregierung und der früheren Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vorwirft. Die rechtliche Erörterung und Stellungnahmen stehen auf der Agenda.
Region | 12.03.2025
UTAMARA: Unterstützung für Frauen mit Migrationsgeschichte
Die Frauenbegegnungsstätte UTAMARA e.V. in Kasbach-Ohlenberg bietet umfassende Unterstützung für Frauen, insbesondere für jene mit Flucht- und Migrationshintergrund. Bei einem Besuch zeigten sich die Landtagsabgeordneten Lana Horstmann und Susanne Müller beeindruckt von der Arbeit der Einrichtung.
Rheinland-Pfalz | 09.03.2025
Schwarz-rote Koalition in den Startlöchern - Einigung bei Sondierungsgesprächen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Sie lobt die Einigung auf schwarz-rote Koalitionsverhandlungen und sieht darin einen bedeutenden Schritt für Deutschland.
Rheinland-Pfalz | 05.03.2025
Sondervermögen von 500 Milliarden Euro: Chancen für Rheinland-Pfalz
CDU und SPD wollen ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturausgaben in den nächsten zehn Jahren schaffen. Ministerpräsident Schweitzer sieht auch Vorteile für Rheinland-Pfalz.
Region | 22.02.2025
Unterstützung in schwierigen Zeiten: Frauenwürde e.V. in Neuwied
Die Landtagsabgeordneten Lana Horstmann und Susanne Müller von der SPD besuchten die Schwangerschaftsberatungsstelle Frauenwürde e.V. in Neuwied, um sich ein Bild von der wichtigen Arbeit der Einrichtung zu machen. Die Beratungsstelle bietet Frauen in Konfliktsituationen Unterstützung und einen geschützten Raum für offene Gespräche.
Rheinland-Pfalz | 12.02.2025
Klage gegen Schweitzer: Rheinland-Pfalz entfernt umstrittene Veröffentlichungen
Nach der Klage der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer aufgrund des Neutralitätsgebots hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz reagiert und entsprechende Veröffentlichungen aus dem Netz genommen.
Politik | 09.02.2025
Bezahlbarer Wohnraum: Diskussionsabend mit Doris Ahnen und Sven Lefkowitz in Neuwied
In Neuwied fand eine Diskussion über bezahlbaren Wohnraum statt. Staatsministerin Doris Ahnen und OB-Kandidat Sven Lefkowitz stellten sich den Fragen der Bürger zu diesem wichtigen Thema.
Rheinland-Pfalz | 08.02.2025
Hendrik Hering warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz
Der Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, äußert sich kritisch zur Debatte um dauerhafte Grenzkontrollen. Er betont die negativen Auswirkungen auf die Beziehungen zu den europäischen Nachbarn und die regionale Wirtschaft.
Politik | 05.02.2025
Lefkowitz und Hoch diskutierten über die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Neuwied
In Neuwied trafen sich Staatsminister Clemens Hoch und OB-Kandidat Sven Lefkowitz, um über die Herausforderungen der lokalen Gesundheitsversorgung zu sprechen. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit, um ihre Fragen und Anliegen direkt an die Politiker zu richten.
Politik | 05.02.2025
Oberbürgermeisterkandidat Sven Lefkowitz im Interview
Am 23. Februar wird parallel zur Bundestagswahl auch der Oberbürgermeister der Stadt Neuwied für die nächsten acht Jahre gewählt. Wir haben uns mit dem Kandidaten Sven Lefkowitz unterhalten.
Politik | 05.02.2025
SPD-Kirchen wählt Delegierte und unterstützt Jan Hellinghausen
Der SPD-Ortsverein Kirchen hat auf seiner Mitgliederversammlung im Hotel „Zum Weißen Stein“ die Delegierten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Gleichzeitig bekundeten sie ihre volle Unterstützung für Jan Hellinghausen als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen.
Region | 04.02.2025
Traditionelles SPD-Heringsessen in Harschbach – Einladung zur gemütlichen Runde
Am Aschermittwoch, 5. März, lädt der SPD-Ortsverein der Verbandsgemeinde Puderbach wieder zu seinem traditionellen Heringsessen im Dorfgemeinschaftshaus in Harschbach ein. Alle Mitglieder, Partner und Interessierte sind herzlich willkommen, um bei gutem Essen und politischem Austausch einen geselligen Abend zu verbringen.
Politik | 31.01.2025
Bundestagswahl 2025: Alle Direktkandidaten des Wahlkreises 196 (Neuwied/Altenkirchen)
Am Sonntag, 23. Februar, heißt es wieder "Geht Wählen!" Egal ob die eigene Stimme per Briefwahl oder im Wahllokal abgegeben wird, jeder hat erneut die Gelegenheit, die Geschicke in Deutschland ein Stück weit mitzulenken.
Politik | 31.01.2025
Kandidaten zur Bundestagswahl 2025: Jan Hellinghausen (SPD)
Am Sonntag, 23. Februar, stehen die Bundestagswahlen 2025 an. Doch wer sind die Direktkandidaten, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele nicht nur für Deutschland, sondern auch für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jan Hellinghausen (SPD).
Politik | 25.01.2025
Neun Kandidaten im Wahlkreis 196 zugelassen
Im Bundestagswahlkreis 196, der die Landkreise Altenkirchen und Neuwied umfasst, stehen bei der kommenden Wahl insgesamt neun Direktkandidaten zur Auswahl. Der Wahlausschuss hat am 24. Januar alle eingereichten Vorschläge bestätigt.
Region | 24.01.2025
Diskussion über bezahlbares Wohnen in Neuwied
Am 4. Februar lädt die SPD Neuwied zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Staatsministerin Doris Ahnen ein. Gemeinsam mit Sven Lefkowitz, dem Oberbürgermeister-Kandidaten der SPD, werden wichtige Themen rund um das soziale und bezahlbare Wohnen erörtert.
Politik | 24.01.2025
Politik trifft Wirtschaft: Direktkandidaten im Gespräch mit regionalen Unternehmern
Fünf Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 196 Neuwied/Altenkirchen stellten sich am Donnerstag (23. Januar) den kritischen Fragen von regionalen Unternehmensvertretern. Der Fokus lag dabei auf den Themengebieten Klimaschutz, Fachkräftemangel, Bürokratieabbau und Unternehmenswachstum.
Politik | 10.01.2025
SPD Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen: Jan Hellinghausen wurde zum Direktkandidaten gewählt
Die SPD im Wahlkreis 196 Neuwied/Altenkirchen hat einen neuen Direktkandidaten für die Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar, gefunden. Jan Hellinghausen, ein engagierter Lehrer aus dem Kreis Altenkirchen, wurde mit großer Unterstützung gewählt.
Politik | 02.01.2025
Neuwieder Schulen profitieren von Millionenförderung
Das Startchancen-Programm von Bund und Ländern verspricht eine umfassende Förderung für Schulen in schwierigen Lagen. Auch Neuwieder Schulen sind Teil dieses Programms. Doch wie genau werden die Mittel eingesetzt?
Vereine | 27.12.2024
Ehrenurkunde für Peter Hof: Anerkennung für unermüdlichen Einsatz
Der SPD-Ortsverein Neuwied-Stadtmitte und Irlich hat Peter Hof in einer feierlichen Zeremonie für seinen außergewöhnlichen Einsatz geehrt. Die Auszeichnung würdigt seine wesentliche Rolle im Verein.
Politik | 14.12.2024
SPD-Kreisverbände Altenkirchen und Neuwied nominieren Jan Hellinghausen
Bundestagswahl: Die SPD-Kreisverbände Altenkirchen und Neuwied haben sich auf einen neuen Direktkandidaten für den Wahlkreis 196 geeinigt. Ihr Votum fiel einstimmig auf Jan Hellinghausen, der die Position des bisherigen Kandidaten Martin Diedenhofen übernimmt.
Politik | 12.12.2024
Bundestagsabgeordneter Martin Diedenhofen zieht Kandidatur aus gesundheitlichen Gründen zurück
Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) hat seine Kandidatur für den Deutschen Bundestag zurückgezogen. In einer persönlichen Erklärung gab er gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug an.
Region | 07.12.2024
DRK-Insolvenz: Politiker fordern Transparenz und Handlungsplan
Die erneute Insolvenz des DRK-Krankenhauses in Neuwied sorgt für Aufsehen. Vertreter der regionalen SPD fordern nun volle Transparenz und einen klaren Fahrplan für die Zukunft. Die erneute Insolvenzgefahr von fünf DRK-Kliniken in Rheinland-Pfalz wirft ein Schlaglicht auf die fehlende finanzielle Unterstützung durch das Land. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel äußert scharfe Kritik an der aktuellen Gesundheitspolitik des Landes. Die Abgeordneten Ellen Demuth, Jenny Groß, Dr. Matthias Reuber und Michael Wäschenbach (alle CDU) haben eine Kleine Anfrage zur erneuten Insolvenz der DRK-Trägergesellschaft gestellt.
Politik | 12.11.2024
Union und SPD einigen sich auf Termin für Neuwahlen zum Bundestag
Nach dem Platzen der Ampelkoalition gab es tagelang Streit darüber, wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen werde. Danach richtet sich der Wahltermin für den neuen Bundestag. Scholz wollte, dass die Wahl im März 2025 stattfindet, die CDU pochte auf den 19. Januar 2025. Jetzt gibt es eine Einigung.
Politik | 08.11.2024
SPD Neuwied stellt sich zukunftsfest auf
Die SPD in Neuwied geht gestärkt und zukunftsorientiert in die kommenden Jahre: Mit einem neu gewählten Vorstandsteam setzt die Partei auf eine ausgewogene Mischung aus Erfahrung und frischem Wind. Der Vorstand, dessen Mitglieder aus allen Teilen der Stadt stammen, zeigt sich hoch motiviert und bereit, die sozialdemokratischen Werte in Neuwied weiter zu stärken.
Politik | 29.10.2024
Sicherheit vor Kitas und Schulen: SPD Neuwied vor Ort - neue Bremsschwellen in Niederbieber
Bereits im Jahr 2020 hat die SPD-Stadtratsfraktion einen umfangreichen Antrag zum Thema Verkehrssituation im Bereich von Schulen und Kindertagesstätten gestellt. Hintergrund waren damals zahlreiche Meldungen aus der Bürgerschaft über die teils sehr schwierigen Verkehrsverhältnisse, unter anderem durch das Holen und Bringen der Kinder und das dadurch stark erhöhte Verkehrsaufkommen.
Politik | 16.10.2024
SPD-Rheinlandtreffen in Unkel: Ein politisches Familienfest
Das "Weltdorf" Unkel verwandelte sich in einen Treffpunkt für fast 200 Gäste aus ganz Rheinland-Pfalz. Der SPD-Landesverband lud zum traditionellen Rheinlandtreffen ein, bei dem der Ortsverein Unkel-Bruchhausen als Gastgeber glänzte. Die Veranstaltung bot eine Mischung aus politischem Austausch und kulturellem Rahmenprogramm.
Politik | 30.09.2024
Kein Tempo 30 in der Rodenbacher Straße - SPD Neuwied-Stadtmitte und Irlich enttäuscht
Die Ablehnung der Stadtverwaltung Neuwied, eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 in der Rodenbacher Straße einzuführen, stößt beim SPD-Ortsverein Neuwied-Stadtmitte und Irlich auf Unverständnis. Die Partei hatte sich intensiv für die Tempobeschränkung eingesetzt, um die Sicherheit der Anwohner, insbesondere der Kinder, zu erhöhen.
Politik | 29.09.2024
SPD setzt auf Kontinuität: Martin Diedenhofen einstimmig für Bundestagswahl 2025 nominiert
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen kann sich über breite Unterstützung aus seiner Partei freuen. Die Kreisvorstände der SPD in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen haben Diedenhofen einstimmig als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 nominiert.
Politik | 28.09.2024
Historischer Moment: Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist erste SPD-Landeschefin in Rheinland-Pfalz
Die politische Landschaft der SPD von Rheinland-Pfalz erlebt einen historischen Wandel. Mit fast 100 Prozent der Stimmen wurde die heimische Landtagsabgeordnete, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, aus dem Westerwald, zur ersten weiblichen Landesvorsitzenden der Partei gewählt.
Politik | 20.09.2024
Streit in Unkel: SPD-Fraktion fordert Gleichberechtigung für Auto- und Radfahrer
In der jüngsten Sitzung des Stadtrats von Unkel entfachte ein Vorschlag der FWG eine hitzige Debatte über die künftige Verkehrspolitik. Ralf Klein von der SPD-Fraktion warnte vor einer einseitigen Bevorzugung der Radfahrer und forderte eine gerechtere Verteilung der Aufmerksamkeit auf alle Verkehrsteilnehmer.
Politik | 20.09.2024
Landeszuschuss: 7,9 Millionen Euro für Straßenbau im Landkreis Altenkirchen
Viele Straßen im Landkreis Altenkirchen sind dringend sanierungsbedürftig. Jetzt erhält der Kreis eine bedeutende finanzielle Unterstützung aus dem neuen Landesstraßenbauprogramm.
Politik | 22.06.2024
Europäische Zusammenarbeit: Diedenhofen in wichtiges Gremium aufgenommen
Neben seiner Funktion als Mitglied des Deutschen Bundestages wurde Martin Diedenhofen nun auch als stellvertretendes Mitglied in die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung aufgenommen.
Politik | 19.06.2024
AKTUALISIERT: Malu Dreyer erklärt Rücktritt - Alexander Schweitzer wird Nachfolger
Ein unerwartetes politisches Beben in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihren Rückzug aus dem Amt bekannt. Ihr Nachfolger wird Arbeitsminister Alexander Schweitzer. Landeschefin der SPD hingegen wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Region | 18.06.2024
Leben im Zeichen des Klimawandels: SPD-Vortrag in Neuwied
Regelmäßig lädt die SPD-Stadtratsfraktion zu Informationsveranstaltungen ein, bei denen gesellschaftlich wichtige Themen aus der lokalen Perspektive betrachtet werden. Als Experte präsentierte Wilfried Hausmann beim aktuellen Informationsabend einen Vortrag zum Thema "Leben an Rhein und Wied in Zeiten des Klimawandels".
Region | 29.05.2024
SPD Neuwied setzt sich für mehr Klimaschutz in der Stadtentwicklung ein
Die Arbeit des städtischen Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität war bereits mehrfach im Gespräch beim themengleichen Arbeitskreis des SPD-Stadtverbands Neuwied. Die SPD sieht eine stärkere Gewichtung für die Fragen rund um den Klima- und Umweltschutz als erforderlich.
Vereine | 23.05.2024
Nachhaltigkeit im Fokus: SPD Neuwied trifft Verein "ReThink" für ökologischen Wandel
Die Frage, wie man Gesellschaft und individuelles Leben umweltfreundlicher gestalten kann, treibt sowohl die Sozialdemokraten in Neuwied als auch den Verein "ReThink" aus Heimbach-Weis an. Vor kurzem trafen sich Vertreter beider Seiten zu einem intensiven Austausch.
Politik | 17.05.2024
Neuwied erhält Millionenförderung für Klimaschutz vom Land
Die Stadt Neuwied kann sich über eine finanzielle Unterstützung in Millionenhöhe freuen. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat Fördermittel aus dem KIPKI-Programm bewilligt, die der Stadt zugutekommen sollen. Wofür genau die Mittel eingesetzt und welche Ziele damit verfolgt werden, erfahren Sie im Folgenden.
Politik | 14.05.2024
Digitale Zukunft für alle: SPD Neuwied diskutiert über Digitalisierung der Verwaltung
Beim jüngsten Diskussionsabend der SPD Neuwied stand das Thema Digitalisierung im Mittelpunkt. Tobias Querbach, Experte in diesem Bereich und Mitglied der Partei, gab den Teilnehmern einen tiefen Einblick in die Möglichkeiten und Herausforderungen.
Region | 08.04.2024
SPD der VG Asbach stellt Liste für die Kommunalwahl 2024 auf
Einen nachdenklichen und spannenden Politikabend erlebten die stimmberechtigten Mitglieder der SPD der Verbandsgemeinde (VG) Asbach und die anwesenden Gäste aus den Ortsgemeinden Asbach, Buchholz, Neustadt (Wied) und Windhagen. Nun steht die Liste für den Verbandsgemeinderat Asbach der SPD für die VG Asbach fest.
Politik | 25.03.2024
Kreistag Neuwied positioniert sich klar gegen Extremismus jeder Art
Der Kreistag Neuwied hat bei seiner letzten Sitzung der Wahlperiode 2019 bis 2024 eine starke Haltung gegen Extremismus gezeigt. Eine Resolution, die ein klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der deutschen Verfassung darstellt, wurde verabschiedet.
Politik | 24.03.2024
Inklusion, Integration und Identifikation: Neuwieder SPD-Workshop erarbeitet kreative Lösungsansätze
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt des SPD-Stadtverbandes Neuwied hat anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus einen Ideen-Workshop veranstaltet. Der Fokus lag auf den Themenfeldern Inklusion, Barrierefreiheit, Teilhabe, Migration, Integration sowie der Identifikation von Randgruppen.
Region | 09.03.2024
SPD-Ortsverein Oberbieber präsentiert Kandidatenteam für die Ortsbeiratswahl
Der SPD-Ortsverein traf sich am 28. Februar, um sein Kandidatenteam für die bevorstehende Ortsbeiratswahl zu wählen. Unter der Führung von Maren Dümmler scheint das Team bereit, einen frischen und umfassenden Blick auf die Dorfgemeinschaft zu werfen.
Region | 05.03.2024
Unangemeldete Proteste bei SPD-Veranstaltung in Koblenz - Ermittlungsverfahren eingeleitet
Am 4. März wurde eine Veranstaltung des SPD-Wahlkreisbüros Koblenz von unangemeldeten Protesten überschattet. Nun wird ein strafrechtlich relevantes Verhalten geprüft.
Region | 03.03.2024
Gesundheitsfachberufe: Auszubildendenzahlen steigen dank Schulgeldfreiheit
Die Schulgeldfreiheit für Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen erweist sich als erfolgreiches Modell, so die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Die neusten Zahlen des Statistischen Landesamtes bestätigen eine signifikante Steigerung der Auszubildenden in diesem Bereich.
Politik | 26.02.2024
SPD im Asbacher Land bereitet sich auf Kommunalwahl 2024 vor
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) im Asbacher Land nimmt die Vorbereitungen für die Kommunalwahl zum Verbandsgemeinderat in Asbach am 9. Juni auf Hochtouren auf. Vertreter der Ortsvereine aus Buchholz, Asbach, Neustadt und Windhagen haben eine Wahlvorbereitungsgruppe ins Leben gerufen.